Kampfabstimmung im Ortsbeirat- „Keine verbrannte Erde hinterlassen“

Wie sollt es mit dem Stadtteilbüro weiter gehen?

Erneut zu einer hitzigen Debatte kam es bei der 516. Sitzung des Mettenhofer Ortsbeirates (OBR) im Bürgerhaus. Thema, wie in der vergangenen Sitzung, war die Fortsetzung des Stadtteilbüros Mettenhof und die Vorlage der Verwaltung(mettenhof.de berichtete), die u.a. vorsieht, dass bis zu 25% der Stunden für andere Stadtteile zur Verfügung gestellt werden könnten. Ein großer Erfolg hingegen ist die Tatsache, dass das Büro auch über den 31.12.2015 hinaus bestehen bleiben soll. Hierin waren sich auch alle Fraktionen sowie der Stadtrat Gerwin Stöcken einig. Stöcken betonte die Signalwirkung für andere Stadtteile und versprach: „Ich bin überzeugt, dass Mettenhof kein Schaden nehmen wird.“ Hier hörte die Einigkeit dann auch auf. Denn genau dieses befürchtet die Opposition aus CDU und FDP. Schröter (CDU) ist sich sicher, dass es auch ohne den möglichen Stundenabzug auf dem kleinen Dienstweg möglich sei, anderen Stadtteilen zu helfen und es andere Möglichkeiten gäbe. Auch in der Bürgerschaft wurden Zweifel laut.

Auch in der Bürgerschaft wurden Zweifel laut. Gerade in Betracht auf die Migrationsproblematik und den daraus entstehenden Herausforderungen würde es umso wichtiger sein, ein voll leistungsfähiges Stadtteilmanagement zu haben. Denn wenn 25% weggenommen werden, müsse irgendetwas liegen bleiben, und wer entscheide denn, was liegen bleibt, fragte ein besorgter Bürger. Fakt sei aber, so wiederholte Stöcken, dass ohne das Signal, den anderen helfen zu wollen, nach dem 31.12.2015 Schluss wäre. Nachdem schon in der vergangenen Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, leitete der Vorsitzende Sönke Klettner (SPD) die Abstimmung über die Anträge der CDU und SPD ein, die sich im wesentlichen darin unterscheiden, dass die CDU den möglichen Stundenabzug ablehnt. Mit 6:3 Stimmen wurde der Antrag der SPD (siehe Anhang), deren Begründung viele Passagen des Offenen Briefes (mettenhof.de berichtete) enthält, angenommen. „Ich bin froh über beide Anträge und der Ausschuss sollte so klug sein, keine verbrannte Erde zu hinterlassen und Formulierungen daraus übernehmen“, bedankte sich Dezernent Stöcken bei den Kommunalpolitiken.

Weitere Themen des Ortsbeirates waren der Umbau der Endhaltestelle Narvikstraße, deren Bauarbeiten in 2016 beginnen und ca. 90000€kosten werden. Zu Bauarbeiten kommt es auch durch die Fahrbahndeckenerneuerung des Skandinaviendammes. Auch die Rattenplage wurde erneut thematisiert, ebenso die schlechte Anbindung Altmettenhofs an Sonn- und Feiertagen. Hierzu konnte Klettner leider nur mitteilen, dass die Situation geprüft wurde und es kurz- und mittelfristig keinerlei Anpassungen geben werde.

„Bei der nächsten Sitzung wird es weihnachtlich“ versprach der Ortsbeirat. Denn wie es schon gute alte Tradition sei, werde es auch in diesem Jahr Punsch und Kekse für alle geben. Diese Sitzung findet am 09.11.2015 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus in der Vaasastraße 43 a statt. Wer Selbstgebackenes mitbringen möchte, ist herzlich dazu eingeladen.

Max Larsen